Georg Vobruba | 3Kritik der EuropakritikDie intellektuelle Perspektive auf die europäische Integration
Ludger Helms | 13Die politischen Kulturen OsteuropasVielfalt und Differenz
Susanne Schattenberg | 27„Gespräch zweier Taubstummer“?Die Kultur der Außenpolitik Chruščevs und Adenauers Moskaureise 1955
Debatte: Wie weiter mit Belarus?
Schwerpunkt: Georgien
Lara Sigwart | 81Der Südossetien-KonfliktEskalation nach der Rosenrevolution
Fabrice Larat | 91Ein Leben für die Freiheit der KulturFrançois Bondy und die Einheit Europas
Karlheinz Kasper | 105 RealitätsbeschwörungenRußlands Literaturpreise am Scheideweg?
Georg VobrubaKritik der EuropakritikDie intellektuelle Perspektive auf die europäische IntegrationDie europäische Integration bestimmt den Alltag der Europäer. Doch intellektuelle Kritik an ihr gibt es kaum, denn alle einfachen Perspektiven sind schon besetzt. Preisen Intellektuelle die EU für Frieden und Wohlstand, verschmelzen sie mit den europäischen Eliten. Üben sie Kritik an konkreten Formen und Folgen der EU-Politik, laufen sie Gefahr, zwischen dem Unbehagen der Menschen und dessen populistischer Ausbeutung zu verschwinden. Eine intellektuelle Kritik, die im Stile der Kritischen Theorie von der Gesellschaft enthoben ist, verfängt sich gerade deswegen in der Position anderer Akteure. Nur eine Soziologie der Kritik, die gesellschaftliche Ängste in formale Gestaltungsideen überträgt, kann Grundlage für eine eigene intellektuelle Perspektive sein.
Ludger HelmsDie politischen Kulturen OsteuropasVielfalt und DifferenzDemokratien sind nicht nur auf geeignete Institutionen, sondern auch und vor allem auf die Unterstützung der Bürger angewiesen. Ein Vergleich der Werte und Einstellungen sowie des zivilgesellschaftlichen Engagements von Bürgern der ostmittel- und osteuropäischen Länder fördert beträchtliche Unterschiede zwischen einzelnen Ländern zutage. Weiter dimensionierte internationale Vergleiche schärfen demgegenüber den Blick für die Gemeinsamkeiten und Besonderheiten der post-kommunistischen Systeme Osteuropas. Die Entwicklung der politischen Kultur in den Staaten Ostmitteleuropas gibt Anlaß zu vorsichtigem Optimismus.
Susanne Schattenberg„Gespräch zweier Taubstummer“?Die Kultur der Außenpolitik Chruščevs und Adenauers Moskaureise 1955Außenpolitik wird meist als Realpolitik behandelt, in der allein die „harten“ Fakten eine Rolle spielen. Diplomatie ist aber eine interkulturelle Kommunikation. Die Moskaureise Adenauers zeigt exemplarisch, wie schwierig die Verständigung zwischen Ost und West war. Unwissen und Vorurteile verhinderten das Verständnis. Selbst das westliche Protokoll konnte nicht als gemeinsame Sprache dienen, da die Sowjetunion es als bourgeoises Produkt ablehnte. Schließlich ließ sich Adenauer auf Chruščevs Schreien und Drohen ein, was eine Entscheidung ermöglichte.
Claudia-Yvette Matthes, Monika Kačinskienė, Feliciana Rajevska, Anu TootsRentenreform im BaltikumNeue Modelle im PraxistestSeit der Umsetzung der Rentenreformen in den baltischen Staaten vor einigen Jahren zeichnen sich in einigen Bereichen Erfolge ab. So konnten die Rentenkassen finanziell entlastet und die Schwarzarbeit eingedämmt werden. Die kapitalgedeckten Rentenfonds, die in allen drei Ländern neben der umlagefinanzierten Alterssicherung angeboten werden, erfreuen sich großer Popularität und erbringen bislang hohe Renditen. Einzig die Altersarmut, die gerade in Lettland und in geringerem Maße in Litauen viele Rentner betrifft, ließ sich mit den Rentenreformen nicht beheben. In dieser Hinsicht besteht also noch weiterer Reformbedarf.
T. Hausotter, A. Niemann, A. SchratzDie Belarus-Politik der Europäischen UnionHandlungsspielräume und PolitikoptionenDie EU will Belarus demokratisieren, doch ihr Einfluß ist begrenzt. Die Entwicklung einer Partnerschaft im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist momentan nicht denkbar, da das autoritäre Lukašėnka-Regime nicht die Werte teilt, die der ENP zugrunde liegen. Sanktionen und Kooperationsanreize hatten bisher nur begrenzte Wirkung und müssen daher ergänzt werden. Vor allem muß die belarussische Zivilgesellschaft stärker unterstützt werden. Außerdem sollte die EU ihre Politik besser mit anderen internationalen Akteuren abstimmen.
Gulbaat RzchiladseRußland und GeorgienKonfrontation statt KooperationSeit Mitte der 1990er Jahre haben der radikale Islamismus und der internationale Terrorismus in Tschetschenien einen fruchtbaren Boden gefunden. Dieser militante Islamismus stellt nicht nur für Rußland, sondern auch für Georgien eine Bedrohung dar, für keines der beiden Länder sind eine Destabilisierung der Region und eine Stärkung der Islamisten im Nordkaukasus von Vorteil. Moskau und Tbilisi sind in dieser Frage eigentlich natürliche Verbündete, und es gibt weitere gewichtige Argumente für eine Zusammenarbeit. Tatsächlich aber setzen beide Seiten auf Konfrontation und gießen immer wieder Öl ins Feuer ihres Konflikts.
Lara SigwartDer Südossetien-KonfliktEskalation nach der RosenrevolutionDer georgische Präsident Michail Saakašvili kündigte nach seiner Machtübernahme in der Rosenrevolution des Jahres 2003 die Lösung des Südossetien-Konflikts an. Jedoch hatte er nicht neue Angebote an die lokalen Machthaber im Sinn. Vielmehr wollte er den georgischen Zentralstaat stärken. Dazu suchte er eine Anlehnung an den Westen, insbesondere an die USA. Südossetien wird jedoch weiter von Rußland gestützt. Was folgte, war eine Eskalation der Gewalt.
Fabrice LaratEin Leben für die Freiheit der KulturFrançois Bondy und die Einheit EuropasFrançois Bondy war ein geborener Europäer. Er wurde 1915 in Berlin als Sohn einer jüdisch-deutschen Familie geboren, sein Vater stammte aus Prag, seine Mutter aus Ungarn. Seine Kindheit verbrachte Bondy in der Schweiz. Ein Leben lang hat der Chefredakteur der Zeitschrift Preuves zur kulturellen und politischen Einigung Europas beigetragen. In ihr sah er die einzige Möglichkeit, das totalitäre Erbe in Westeuropa – und die totalitäre Gegenwart in Osteuropa – zu überwinden. Als einer der wenigen verlor er so während des Ost-West-Konflikts nicht die Einheit des ganzen Kontinents aus den Augen.
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