Titelbild Osteuropa 12/2023

Aleksej Naval'nyj (1976-2024)

Am 16.2.2024 ist Aleksej Naval’nyj in der Haft gestorben. Unabhängig von der akuten Todesursache tragen Putin und seine Schergen die Verantwortung für seinen Tod. Russlands Geheimdienste versuchten 2020, den profiliertesten Oppositionellen Russlands zu vergiften. 2021 ließen sie ihn nach seiner Genesung und Rückkehr in die Heimat sofort verhaften und für ein „Verbrechen“ verurteilen, das es nicht gibt. Sie warfen ihn in Lager, in denen qualvolle Haftbedingungen herrschten. Naval’nyjs „Verbrechen“ bestand darin, dass er ein anderes Russland wollte, ein freies, demokratisches Russland.

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Russlands Krieg gegen die Ukraine

Seit Februar 2022 führt Russland einen umfassenden Krieg gegen die Ukraine. Dies ist ein Angriff auf die Grundlagen von Frieden und Sicherheit in Europa. Der Osteuropa-Fokus bietet Hintergründe, Schlüsseltexte in deutscher Übersetzung, Analysen sowie Interviews zur Erklärung der Lage.

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Russlands Krieg gegen die Ukraine – Medienbeiträge

Fernsehen, Rundfunk und Zeitungen bitten die Redaktion regelmäßig um Einschätzungen zu zentralen Fragen des Kriegs gegen die Ukraine. Wir bieten politisches Orientierungswissen, ausgerichtet an den Prinzipien Demokratie, Menschenrechte und Völkerrecht.

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Menschenrechte in Russland und Belarus

Die Diktaturen in Moskau und Minsk haben die Zivilgesellschaft zerstört und verfolgen jede Form freien Denkens. Organisationen, die sich für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, freie Wahlen, Umweltschutz, Aufarbeitung der Vergangenheit und die Bewahrung eines vielfältigen kulturellen Erbes einsetzten, wurden erst diffamiert, dann verboten. Zehntausende Menschen wurden in den vergangenen Jahren wegen der Bekundung ihrer politischen Ansichten festgenommen und zu Arrest- oder Geldstrafen verurteilt. Über 1500 Menschen in Belarus und 350 in Russland wurden in politischen Prozessen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Osteuropa dokumentiert die Willkürherrschaft, analysiert die polizeistaatlichen Methoden und erinnert an den Widerstand der Mutigen.

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